Menschenrechtsarbeit

Wir setzen uns mit unserer Partnerorganisation Perspektivy für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Russland ein. Dafür, dass Menschen am gesellschaftlichen Leben teilhaben und selbstbestimmt leben können. Auf dem Weg dorthin gibt es noch viel zu tun.

Gegen das unmenschliche Heimsystem

Seit 1996 arbeiten wir in Heimen in St. Petersburg, in denen ein großer Teil von Menschen, die in Russland mit einer Behinderung leben, untergebracht ist. Seien es die Kinderheime oder die sogenannten Psychoneurologischen Internate für Erwachsene (PNI): Dieses System, in denen Menschen im Prinzip vom Rest der Gesellschaft getrennt und ihrer Freiheit beraubt leben müssen, ist zutiefst unmenschlich.

Die Menschen in den Heimen sind in Fragen des Wohnrechts, der medizinischen Versorgung und der Bildung schutzlos. Sehr oft sehen wir Verstöße gegen das Recht auf Mobilität, wie es in der UN-Behindertenrechtskonvention verankert ist. Häufig gibt es Probleme im Zusammenhang mit Gewalt: Sowohl Gewalt zwischen den Anwohnern selbst als auch Übergriffe von Seiten des Personals.

Ein Team aus Perspektivy-Jurist*innen hilft Menschen in den Heimen, zumindest einen Teil ihrer Rechte einzufordern.

Schule des Rechts

Dazu haben wir die „Schule des Rechts“ gestartet. In Workshops und Beratungen klären wir Menschen mit Behinderungen über die ihnen zustehende Rechte auf. Wen können sie kontaktieren, wenn sie Probleme haben? Was steht ihnen an sozialer Unterstützung vom Staat zu? Diese Beratung stößt auf großes Interesse, wir bieten sie mittlerweile auch in Zusammenarbeit mit anderen Organisationen an.

Rechtliche Beratung und Rechtsbeistand

Wir unterstützen unsere Klient*innen vor allem auch bei Gerichtsverfahren. Dabei geht es in den vielen Fällen um Fragen der rechtlichen Betreuung beziehungsweise der Vormundschaft. Über Menschen, die in Heimen wohnen, hat in Russland in der Regel die Heimleitung die Vormundschaft. Das heißt, die Bewohner*innen sind entmündigt und können Entscheidungen, die ihr Leben betreffen, nicht selbst treffen. Viele Bewohner*innen der PNI, die den Status „rechtsunfähig“ haben, könnten durchaus eine zumindest eingeschränkte Rechtsfähigkeit geltend machen. Das russische Vormundschaftsrecht sollte differenziertere Formen der rechtlichen Betreuung ermöglichen.

Für eine Reformierung des Vormundschaftsrechts

Wir möchten, dass auch in Russland Menschen vorwiegend in kleinen Wohngruppen betreut werden und nicht in riesigen Heimen. Für eine Entwicklung in diese Richtung muss auch die Gesetzeslage auf föderaler Ebene geändert werden. Perspektivy setzt sich dafür ein, dass neben der Heimleitung oder Verwandten auch andere Personen eine Vormundschaft für Menschen mit kognitiven Einschränkungen übernehmen zu können.

Uns schwebt eine Gesellschaft vor, in der Minderheiten - seien es Menschen mit Behinderungen oder andere soziale Gruppen - nicht diskriminiert werden und die Chance auf Inklusion haben.

Andrej Saizev, Leiter der Rechtsabteilung bei Perspektivy

Wir beraten bei der Gesetzgebung

Perspektivy vernetzt sich mit anderen NGOs, bringt sich in verschiedenen Gremien ein und begleitet Gesetzesvorhaben auf regionaler und föderaler Ebene. Dabei schwebt uns eine Gesellschaft vor, in der Minderheiten - seien es Menschen mit Behinderungen oder andere soziale Gruppen - nicht diskriminiert werden und die Chance auf Inklusion haben. Dafür benötigen wir Ihre Unterstützung. 

Spenden

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"Das System lebt von alten Vorstellungen"

Ein Interview mit Andrei Saizew, Leiter der Rechtsabteilung bei Perspektivy in Sankt Petersburg, über die Möglichkeiten, mit denen Menschen mit Behinderungen in Russland rechtlich geschützt werden können – und die Grenzen der juristischen Arbeit.